Der Vorbericht

Der Vorbericht ist ein wichtiger Teil des Haushaltsplanes einer Gemeinde. Mit ihm soll die Gemeinde einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft in dem Haushaltsjahr vermitteln. Um leichter einen Überblick über die Entwicklung geben zu können, sollen dabei nach § 6 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) die beiden Vorjahre in die Ausführungen einbezogen werden. Inhaltlich soll ein Vorbericht darstellen, wie die Haushaltsplanung die Rahmenbedingungen in der Gemeinde beeinflusst und welche Herausforderungen und Entwicklungen die Gemeinde selbst unterworfen ist.

Durch die Gemeinde geschaffene Rahmenbedingungen

Einerseits finanziert sich eine Gemeinde zum Teil durch Einnahmen, die sie in Form von Steuern, Beiträgen und Gebühren in der Gemeinde selbst erhebt. Hier fließt also Geld von Bürgern und Gewerbetreibenden an die Gemeinde, was diese in ihrem Geldbeutel oder ihrer Kasse spüren. Je nachdem wie hoch die individuellen Belastungen sind, hat dies natürlich Auswirkungen auf das Ausgabeverhalten der Bürger und Gewerbetreibenden oder macht eine Gemeinde attraktiver oder weniger attraktiv.

Den Steuern, Beiträgen und Gebühren, die eine Gemeinde erhebt, stehen die zahlreichen Aufgaben gegenüber, die sie im Gegenzug erfüllt. Darunter fallen insbesondere die Leistungen, die sie freiwillig erbringt oder zu denen sie verpflichtet ist (so genannte freiwillige und pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben). Durch sie stellt die Gemeinde die Grundversorgung sicher und trägt einen großen Teil zur Lebensqualität und zum wirtschaftlichen Umfeld für Arbeitnehmer und Gewerbetreibende bei.

Je nachdem wie eine Gemeinde also bei den Einnahmen und bei den Ausgaben wirtschaftet, bei denen sie Entscheidungsfreiheit besitzt, beeinflusst sie die angesprochenen Rahmenbedingungen. Der Vorbericht soll dem in seinen Erläuterungen Rechnung tragen.

Rahmenbedingungen für die Gemeinde

Eine Gemeinde gestaltet nicht nur selbst Rahmenbedingungen, sie muss sich auch mit zahlreichen Entwicklungen auseinandersetzen, auf die sie selbst keinen Einfluss nehmen kann. Dies können beispielsweise konjunkturelle Entwicklungen sein, die sich positiv oder negativ auf die Gewerbesteuereinnahmen oder den Kreditmarkt auswirken. Oder gesetzliche Regelungen, die von der Bundes- und Landesebene auf die Gemeinden wirken. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist der Ausbau der Kinderbetreuung, der als politisches Projekt auf der Bundesebene in den Gemeinden umgesetzt wird.

Auch diese quasi externen Rahmenbedingungen muss eine Gemeinde, sofern ihre Entwicklung absehbar ist, in ihre Planung einbeziehen. Welche Gedanken sie sich dazu macht, kann ebenfalls im Vorbericht nachgelesen werden.

Der Vorbericht in der Praxis

In der Praxis sind die Vorberichte so vielfältig, wie es Gemeinden selbst sind. Die Regel sind ausführliche schriftliche Erläuterungen der Haushaltspläne, die mit zahlreichen Tabellen und Diagrammen illustriert werden. Da im Vorbericht meist viele Zusammenhänge verständlich erläutert werden, ist er ein empfehlenswerter Einstieg für Bürger, die sich intensiver mit den Finanzen ihrer Gemeinde beschäftigen möchten.

Den Vorbericht von Büttelborn finden Sie natürlich auch auf dieser Seite.